SPD-Bundestagskandidat Arne Lietz unterstützt nach einem Aufenthalt in Kairo die Stellungnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten Brandner und Gloser zur aktuellen politischen Situation in Ägypten.
In der jetzigen aufgeheizten Situation sind alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Gewalt einzustellen und zu Besonnenheit und Vernunft zurückzukehren. Präsident Mursi muss dringend einlenken und endlich alle gesellschaftlichen Kräfte in den Verfassungsprozess einbeziehen.
Als Sprecher der Christen in der SPD von Sachsen-Anhalt warnt Lietz vor der möglichen systematischen Unterdrückung und Benachteiligung der acht Millionen christlicher Kopten, der Gläubigen anderer Religionen, der Frauen sowie Minderheitengruppen, die im aktuellen Verfassungsentwurf vorprogrammiert wären.
Lietz war Teilnehmer eines in Kairo begonnen Dialogprozesses zwischen jungen politischen und gesellschaftlichen Führungskräften aus Tunesien, Ägypten und Deutschland. Es geht in einem mehrmonatigen Prozess darum, zusammen Strategien zur Gestaltung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Transformationsprozesses in Nordafrika zu entwickeln. Lietz arbeitet dabei in einer Arbeitsgruppe mit, die zum Themenfeld Religion und Gesellschaft in der Verfassung sowie in der Bildung arbeitet. Die organisierenden Institutionen sind das Centrum für angewandte Politikforschung, das Arabische Institut für Menschenrechte in Tunesien und das John Gerhart Center der American University in Kairo.
Die Konferenz wurde stark durch die aktuellen politischen Proteste in Kairo geprägt. Viele der ägyptischen Konferenzteilnehmer sind von Anbeginn Aktive des Arabischen Frühlings und nahmen an den Abend- und Nachtdemonstrationen gegen das Verfassungsreferendum teil. Während seines Aufenthalts sprach Lietz während einer friedlichen Demonstration mit weiteren Mitgliedern der Protestbewegung auf dem Tahrir-Platz. Auf dem Ursprungsort der Protestbewegung gibt es mittlerweile eine großes Zeltlager mit ausführlichen Dokumentationen über den Verlauf der Proteste und den aktuellen Stand der Dinge. Lietz fühlte sich sehr an den politischen Umbruch 1989 erinnert. Er ist von den Begegnungen und der erneut erlebten Erfahrung tief bewegt. Er ist davon beeindruckt, wenn Menschen sich für die politischen Grund- und Menschenrechte in der Gesellschaft auf der Strasse und bei ihrer Arbeit in höchste Gefahr begeben. Lietz hat in einer Oppositionsfamilie die verschiedenen Phasen der Friedlichen Revolution in der DDR hautnah miterlebt.
"Diese Reise hat mir erneut verdeutlicht, wie wichtig es ist, Menschenrechte einzufordern, Demokratie zu gestalten und andere Länder und Menschen darin zu unterstützen. Ich bin gespannt auf den weiteren Dialog in dieser besonderen Gruppenzusammensetzung.", bilanzierte Lietz seine Erfahrungen nach der Rückkehr in Deutschland.
