Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.02.2015 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Wittenberg
MZ (IRS): Rot und Grün rücken zusammen
Kreistag des Landkreises Wittenberg
SPD und Grüne wollen im Kreistag künftig eine Fraktionsgemeinschaft unter dem Namen SPD/Bündnis ’90/Die Grünen bilden. Damit steigt die Zahl der Köpfe in der Fraktion nun auf neun.
In der politischen Landschaft des Landkreises Wittenberg gehen die Wechselspiele munter weiter. Nach dem Ausschluss von Manfred Schildhauer aus der Wittenberger CDU-Stadtratsfraktion meldeten am Mittwoch SPD und Grüne für den Kreistag Neuigkeiten: Man bilde dort künftig eine Fraktionsgemeinschaft unter dem Namen SPD/Bündnis ’90/Die Grünen. Grünen-Kreisvorsitzende Reinhild Hugenroth, die bisher solo im Kreistag saß, rückt mit in die Reihen der bisherigen SPD-Fraktion.
Man sei sich über das Thema Gemeinschaftsschule - die beide Parteien wollen - nähergekommen, erklärten Hugenroth und SPD-Fraktionschef Reinhard Rauschning. Die Entscheidung, die am Montagabend von der Fraktion beschlossen worden sei, sei „kein Schnellschuss“ sondern Ergebnis mehrmonatiger Verhandlungen, erklärten beide Partner übereinstimmend. Rauschning verwies auf die gute Zusammenarbeit mit dem Grünen Michael Schicketanz, der den Wiedereinzug in den Kreistag 2014 aber leider verpasst hatte. Rote und Grüne hätten traditionell die größte Schnittmenge miteinander, Knackpunkte sehe man derzeit nicht, versicherten die frischgebackenen Partner.
Mit der rot-grünen Fraktionsgemeinschaft steigt die Zahl der Köpfe in der Fraktion nun auf neun. Das hat Auswirkungen auch auf die Besetzung der Kreistagsausschüsse. Hugenroth wird künftig anstelle von Corinna Reinecke dem Schul- und Kulturausschuss angehören sowie statt Rauschning dem Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, was ihr, wie Hugenroth betonte, auch mit Blick auf die Schweinemastanlage in Gerbisbach wichtig sei. Durch die Verschiebung des Zahlenverhältnisses verliert die Fraktion AdB/AfD Rauschning zufolge ihren Sitz im Finanz- und im Kreisausschuss. Dort rücken nun Eckhard Naumann bzw. Rauschning selbst ein. (mz/irs)
16.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Wittenberg
Infostand am Arsenal
Mit einem Infostand am Arsenal, läutete der Ortsverein die letzte Woche vor der Kommunalwahl am 25.05.14 ein. Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Merten befragte hierbei gemeinsam mit den Jusos, Maximilian Hänig und Martin Kunkel, die Bewohner der Stadt nach ihren Thesen und Wünschen für den kommenden Stadtrat. Zur Belohnung gab es ein Eis. Die interessanten Ergebnisse sind auf dem Foto zusammengefasst.
18.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Wittenberg
Kurzhals als Landratskandidat gewählt - SPD Wittenberg stellt Weichen für die Kreistagswahl
Der SPD-Kreisparteitag des Landkreises Wittenberg tagte am Sonnabend, den 15.3.2014 im Wörlitzer Ringhotel "Zum Stein" am besonderen Ort, weil es an diesem Tag sein 100. Jubiläum feierte. Ein fast ähnliches knapp an 100 Prozent heranreichendes Ergebnis erzielte Olaf Kurzhals, der mit 33 von 34 Stimmen der Delegierten und einer Enthaltung eindeutig als SPD-Landratskandidat gewählt wurde.
In seiner Rede sprach sich Kurzhals für eine verlässliche Schulpolitik, solide Kreisfinanzen, eine stärkere kommunale Arbeitsmarktpolitik sowie eine verbesserte touristische Vermarktung und Ausbau der überregionalen Radwege aus. Ihm ist es wichtig, dass alle junge Menschen in unserem Landkreis eine Chance bekommen,
hier ihre Ausbildung zu machen und eine gute Arbeit zu finden. Die Schulentwicklungsplanung, an der er als Verwaltungsmitarbeiter 13 Jahre lang entscheidend mitwirkte, bedarf in den folgenden Jahren gerade im ländlichen Raum einer neuen Überarbeitung. Auch bei der Errichtung einer staatlichen Gemeinschaftsschule sei das letzte Wort noch nicht gesprochen. "Wir brauchen diese Schulform in unserem Landkreis" so Kurzhals, der lokale Polemik in dieser Sache für fehl am Platz hält. Für die mehr als 8000 Langzeitleistungsbezieher fordert er ein deutlich stärkeres Engagement des Landkreises ein. Das Auflegen von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsprogrammen bedeutet zudem auch eine spürbare Entlastung des klammen Kreishaushaltes. Das sind die zentralen Themen aus seinem Wahlprogramm, welches er in den kommenden Wochen auf Veranstaltungen und Terminen bei Vereinen, Institutionen und bei Wahlkampfständen in allen größeren Orten des Landkreises vorstellen und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprechen möchte.
06.02.2013 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Wittenberg
Fraktion vor Ort in Nudersdorf
Am 4. Februar 2013 lud die Wittenberger SPD zu einem Gesprächsabend in das Schloss in Nudersdorf ein, an dem 20 Einwohner und Interessierte teilnahmen. SPD-Vertreter der Stadtratsfraktion, des Ortsvereins und des Kreistages besprachen mit Mitgliedern des Ortschaftsrates, dem Ortsbürgermeister Klaus Eckert, der Freiwilligen Feuerwehr, des Seniorenvereins, der Schule und dem Sportverein die aktuellen Entwicklungen sowie Herausforderungen vor Ort.
23.02.2011 in Kommunalpolitik
Wahlsieg in Hamburg
Glückwunsch an Olaf Scholz und die Hamburger SPD - Es ist wieder angesagt, SPD zu wählen
Montag, den 21. Februar 2011
Die SPD in Sachsen-Anhalt gratuliert den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um Olaf Scholz zu ihrem Wahlergebnis. „Olaf Scholz hat verdient gewonnen und wird ein sehr guter Bürgermeister für Hamburg werden“, erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Ich freue mich auch für die SPD insgesamt. Der heutige Abend zeigt, dass die SPD wieder Wahlen gewinnen kann – und das in so überzeugender Manier. Für die Wahlen in Sachsen-Anhalt am 20. März gibt das ordentlich Rückenwind und einen zusätzlichen Motivationskick.“
Jens Bullerjahn, SPD-Spitzenkandidat und Finanzminister, schließt sich den Glückwünschen an. „Das ist ein großartiges Ergebnis für Olaf Scholz und die Sozialdemokratie“, erklärt er. „Das gibt Zuversicht, dass die SPD gute Ergebnisse einfahren kann. Ich nehme das als Ansporn für unseren Wahlkampf. Und die Menschen in Sachsen-Anhalt können sehen, es ist angesagt, SPD zu wählen."
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