17.12.2012 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Wittenberg
Arne Lietz zur Situation in Ägypten
SPD-Bundestagskandidat Arne Lietz unterstützt nach einem Aufenthalt in Kairo die Stellungnahme der SPD-Bundestagsabgeordneten Brandner und Gloser zur aktuellen politischen Situation in Ägypten.
In der jetzigen aufgeheizten Situation sind alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Gewalt einzustellen und zu Besonnenheit und Vernunft zurückzukehren. Präsident Mursi muss dringend einlenken und endlich alle gesellschaftlichen Kräfte in den Verfassungsprozess einbeziehen.
Als Sprecher der Christen in der SPD von Sachsen-Anhalt warnt Lietz vor der möglichen systematischen Unterdrückung und Benachteiligung der acht Millionen christlicher Kopten, der Gläubigen anderer Religionen, der Frauen sowie Minderheitengruppen, die im aktuellen Verfassungsentwurf vorprogrammiert wären.
09.12.2012 in Kommentare von SPD Kreisverband Wittenberg
Arne Lietz berichtet aus Kairo
08.12.2012
Auf dem Weg vom Kairoer Flughafen zum Hotel, fuhr ich an einigen Menschengruppen mit Nationalfahnen und an einem Demonstrationspunkt vorbei.
Es gab mehrere Demonstrationen in der Innenstadt, die aber im Vergleich zu den tötlichen Auseinandersetzungen der Vortage friedlich blieben. Einige unserer Kairoer Konferenzteilnehmer haben mitdemonstriert. Präsident Mursi hat Anzeichen gegeben, dass das umstrittene Verfassungsreferendum der Islamisten vom 15. Dezember verschoben werden könnte. Sicher ist jedoch noch nichts. Aktuell ist die Lage in der Stadt ruhig.
09.12.2012
Nach einem spannenden Konferenztag, bei dem die Tagesereignisse in Kairo immer wieder Gesprächsthema waren, fuhr ich auf den Tahrir-Platz. Auf dem Platz, der Ursprungsort der Revolution in Ägypten war und bis heute mit zahlreichen Zelten ei
24.11.2012 in Regional von SPD Kreisverband Wittenberg
Arne Lietz einstimmig zum Bundestagskandidaten nominiert
Ich stehe hier und will nicht anders. Mit diesem Satz eröffnete der Bewerber der SPD um das Bundestagsmandat seine Vorstellungsrede. Der 36 jährige Wittenberger Arne Lietz zieht 2013 als Kandidat für den Wahlkreis 70 in den Bundestags-Wahlkampf. Die Delegierten wählten Lietz einstimmig zu ihrem Kandidaten. Die Nominierung ist für viele Dessau-Roßlauer Sozialdemokraten eine Bestätigung des Kandidaten. Lietz genießt große Sympathien bei den Dessau-Roßlauern und war in den letzten Wochen oft in den Ortsvereinen seines jetzigen Wahlkreises unterwegs. Arne Lietz arbeitet als Referent des Wittenberger Oberbürgermeisters Eckart Naumann im Wittenberger Rathaus.
Der ursprünglich aus Mecklenburg stammende wird sich als zentrales Wahlkampfthema für einen gesetzlich verankerten, flächendeckenden Mindestlohn einsetzen. Lietz ist sich sicher, dass nur so der weitergehende Wegzug von jungen, und gut ausgebildeten jungen Erwachsenen gebremst und die Rückkehr von Rückkehrwilligen erreicht werden kann. Lietz machte deutlich, dass alle Wählerstimmen, die Die Linken wegen des Mindestlohns wählen, vergebene Stimmen sind. Da Die Linken keine Regierungsverantwortung übernehmen werden, ermöglicht nur eine Stimme für die SPD die Chance, den Mindestlohn endlich einzuführen. Damit wären endlich die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern sowie zwischen Ost und West beendet.
06.10.2012 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Wittenberg
Peer Steinbrück: „Es geht um Glaubwürdigkeit“
Foto: Peer Steinbrück
Peer Steinbrück will als SPD-Kanzlerkandidat die Bundesregierung unter Angela Merkel ablösen. Im Interview mit der „Welt“ spricht er über seine Pläne gegen die Allmacht der Finanzmärkte, die Schwäche der FDP, sein Verhältnis zu den Grünen, die Kritik an seinen Nebeneinkünften und das Regierungsprogramm seiner Partei.
Die Welt: Wie spricht man Sie jetzt eigentlich an? Herr Kandidat?
Peer Steinbrück: Nee, das ist affig. Ich bin Herr Steinbrück.
Die Welt: Herr Steinbrück, Sie sind Kanzlerkandidat geworden, weil Gabriel und Steinmeier nicht wollten. Wie fühlt man sich als letzter Troikaner?
Steinbrück: Bin ich ja nicht. Das Dreieck bleibt zusammen im Wahlkampf. Es hat einen Vorlauf gegeben, in dem wir unsere Stärken und Schwächen abgewogen haben. Und der Vorsitzende der SPD ist zu dem Ergebnis gekommen sind, dass ich unter den absehbaren Umständen der Kandidat bin, der am meisten für die SPD holen kann.
30.08.2012 in Schule und Bildung von SPD Kreisverband Wittenberg
SPD appelliert zum Thema Betreuungsgeld
Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinecke und der SPD-Kreisvorsitzende Lietz vom Kreis Wittenberg fordern von dem CDU-Abgeordneten Petzold die Ablehnung des Betreungsgeldes im Deutschen Bundestag.
Auf der Kemberger SPD- Ortsvereinssitzung in dieser Woche sprachen sich die Sozialdemokraten gegen eine Einführung des Betreunugsgeldes für Eltern aus, die ihre Kinder nicht in eine Kindertageseinrichtung schicken.
Es fehlen in unseren Gemeinden, Städten sowie im Landkreis Geld für den Erhalt und Ausbau der Kitas, während die Bundesregierung Milliardenbeträge dafür ausgeben will, dass Kinder nicht gemeinsam aufwachsen und lernen können. "Das ergibt überhaupt keinen Sinn und wäre sowohl aus finanzpolitischer als auch aus bildungspolitischer Sicht eine Entscheidung in die falsche Richtung", gibt Lietz zu verstehen. Er gibt darüber hinaus zu bedenken, dass ein aktuelles von der SPD-Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zu dem Ergebnis kommt, dass der Gesetzesentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur Einführung eines Betreuungsgsgeldes für Kinder, deren Eltern keinen öffentlichen finanzierten Betreuungsplatz in einer Krippe oder bei Tageseltern in Anspruch nehmen, verfassungswiedrig ist.
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